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DEUTSCHSPRACHIGES
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Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Russischen Föderation
Ein Überblick
Politische Beziehungen: Die politischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Russischen Föderation sind eng. Zwischen beiden Staaten hat sich
ein vertrauensvoller Dialog entwickelt, der sich auf viele Bereiche erstreckt.
Grundlage der bilateralen Beziehungen ist eine beim Deutschland-Besuch des damaligen
russischen Präsidenten Boris Jelzin 1991 unterzeichnete Gemeinsame Erklärung,
die die gesamte Bandbreite der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen
Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland
abdeckt. Grundtenor der Gemeinsamen Erklärung sind Freundschaft, gute Nachbarschaft
und Kooperation. Als Zeichen für den von beiden Seiten angestrebten Neubeginn
auf der Grundlage von Aussöhnung und Verständigung wurden beim Besuch
des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl in Moskau im Dezember 1992 eine Reihe
von Vereinbarungen getroffen, unter anderem ein Kriegsgräberabkommen und
eine Erklärung zur moralischen Rehabilitierung von zu Unrecht Verurteilten
und unschuldig Verfolgten (gilt auch für Urteile der sowjetischen Militäradministration). Die deutsche Politik ist darauf ausgerichtet, Russland auf seinem
Weg zur Fortentwicklung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft
zu unterstützen. Deutschland legt Wert auf die Einbeziehung der Russischen
Föderation in die europäischen Strukturen und setzt sich unter anderem
dafür ein, dass Russland dort - im Interesse gesamteuropäischer Stabilität
- ein angemessener Platz eingeräumt wird. Die Bemühungen der Russischen Föderation um wirtschaftliche
und soziale Reformen, um Integration und weltweite Zusammenarbeit sind weit
fortgeschritten. 1997 trat das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen
der Europäischen Union (EU) und der Russischen Föderation in Kraft.
Im Mai 1997 unterzeichneten der damalige NATO-Generalsekretär Javier Solana
und Präsident Jelzin in Paris die ”Grundakte über gegenseitige Beziehungen,
Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation
und der Russischen Föderation”. Wirtschaftsbeziehungen: Die Bundesrepublik Deutschland ist der wichtigste Außenhandelspartner
der Russischen Föderation außerhalb der GUS. Russland nimmt den ersten
Platz im deutschen Außenhandel mit den Nachfolgestaaten der ehemaligen
Sowjetunion ein. Transform-Beratung: Neben Export-Bürgschaften, Kapitalanlage-Garantien, bi-
und multilateralen Finanzmitteln sowie anderen finanziellen Förderungsmaßnahmen
steht ein umfassendes Beratungs(TRANSFORM)-Programm im Mittelpunkt der Bemühungen
der Bundesrepublik Deutschland um Unterstützung des wirtschaftlichen und
sozialen Reformprozesses in der Russischen Föderation. Deutschland unterstützt Russland seit Beginn der Reformen
mit umfangreichen Aus- und Fortbildungsprogrammen. Die Bundesregierung begrüßt
daher nachdrücklich das im Juli 1997 von Boris Jelzin angekündigte
Programm (”Jelzin-Initiative”), über einen Zeitraum von zehn Jahren jährlich
5.000 Manager und 25.000 Fachkräfte der mittleren Führungsebene zur
praktischen Fortbildung ins Ausland zu schicken - unter anderem auch in die
Bundesrepublik Deutschland. Daneben werden Partnerschaften zwischen den Handelskammern beider
Länder und zudem Programme von Nichtregierungsorganisationen zur gesellschaftspolitischen
Bildung und zur Verbesserung der Sozialstruktur gefördert. Auch die einzelnen
Bundesländer beraten die Russische Föderation beim Aufbau und bei
der Weiterentwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft. Die Bundesrepublik Deutschland ist auch maßgeblich an
den Beratungsprogrammen der Europäischen Union (EU-TACIS-Programm) und
anderer internationaler Institutionen für die Russische Föderation
beteiligt. Kulturelle Beziehungen: Die kulturellen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Russischen Föderation basieren auf dem bilateralen Kulturabkommen
von 1992. Wichtige Pfeiler der kulturellen Zusammenarbeit sind unter anderem
die Goethe-Institute in Moskau und St. Petersburg, die zahlreichen russischen
Schulen und Institutionen, die deutsche Sprachkenntnisse vermitteln (rund 4,2
Millionen Russen lernen Deutsch) und die gesellschaftspolitische Tätigkeit
deutscher Stiftungen in Russland. Brückenfunktion haben auch die zahlreichen
Schul- und Hochschulpartnerschaften, ein reger Jugendaustausch, die Entsendung
deutscher Lehrer an russische Schulen sowie die Ausstellungen und die Auftritte
deutscher und russischer Künstler im Partnerland. Eine wichtige Rolle spielt
auch die kulturelle Förderung der rund 800.000 Russlanddeutschen, die heute
noch im Land leben. Diplomatische Beziehungen: Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik
Deutschland ist Sergej Krylow (seit 1997). Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Russischen
Föderation ist Dr. Ernst-Jörg von Studnitz (seit 1995). Der Aussenhandel zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Russischen Föderation Handelspartnerschaft: Die Bundesrepublik Deutschland ist der bedeutendste Handelspartner
der Russischen Föderation außerhalb der GUS. Die deutschen Einfuhren aus der Russischen Föderation bestehen
zu mehr als 90 Prozent aus Waren der gewerblichen Wirtschaft. Russland
deckt etwa 40 Prozent der gesamten deutschen Erdgas-Importe. Es ist zudem
einer der Hauptlieferanten für Erdöl, Schmieröl und Kraftstoff. Die deutschen Ausfuhren in die Russische Föderation sind
zu etwa 80 Prozent industrielle Erzeugnisse, vor allem Fahrzeuge und
Elektrotechnik. Aspekte: Die Arbeit vieler Institutionen lässt auf eine Ausweitung
des Warenaustausches hoffen: der Deutsch-Russische Kooperationsrat sowie andere
bilaterale Wirtschaftsvereinigungen der deutschen und russischen Regierung (Bilateraler
Wirtschaftskooperationsrat des Deutschen Industrie- und Handelstages, Delegiertenbüro
der Deutschen Wirtschaft in Moskau mit Zweigstellen in St. Petersburg, Nowosibirsk
und Kaliningrad) und der Verbände. Ein weiterer Schritt in diese Richtung sind auch die von Deutschland
geförderten Maßnahmen im Rahmen des ”Beratungsprogramms (TRANSFORM)
für Russland”. Die Bundesrepublik steht an erster Stelle der westlichen
Geberländer zur Unterstützung der russischen Reformen in Wirtschaft
und Politik. Gesamtvolumen des deutsch-russischen Warenaustausches: 1993 22.113,0 Millionen DM
1994 23.923,1 Millionen DM
1995 23.908,5 Millionen DM
1996 26.897,9 Millionen DM
1997 33.598,1 Millionen DM
1998 29.573,6 Millionen DM
1999 26.236,2 Millionen DM Deutsche Einfuhr aus der Russischen Föderation: 1993 10.720,1 Millionen DM
1994 13.169,1 Millionen DM
1995 13.611,7 Millionen DM
1996 15.443,2 Millionen DM
1997 17.164,6 Millionen DM
1998 15.061,5 Millionen DM
1999 16.342,4 Millionen DM Deutsche Ausfuhr in die Russische Föderation:
1993 11.392,9 Millionen DM
1994 10.754,0 Millionen DM
1995 10.296,8 Millionen DM
1996 11.454,7 Millionen DM
1997 16.433,5 Millionen DM
1998 14512,1 Millionen DM
1999 9.893,8 Millionen DM
TRANSFORM-Beratung Für Russland wurden in den Jahren 1994-1999 rund 345 Millionen
DM zur Verfügung gestellt. Inhaltliche Schwerpunkte der Beratung: Die Verbesserung derfür eine soziale Marktwirtschaft
notwendigen Rahmenbedingungen durch Beratung, insbesondere auf Regierungs-
und Parlamentsebene, auch im Bereich der Gesetzgebung. Hierzu zählt auch
die Förderung der Verwaltungsstrukturen, insbesondere durch Aus-
und Weiterbildung des Personals. Die Förderung des Unternehmenssektors bei der Umstrukturierung
der Wirtschaft, insbesondere beim Aufbau mittelständischer Strukturen
und eines privaten Unternehmertums durch Wirtschaftsförderung und
Privatisierung. Die Maßnahmen sollen grundsätzlich zur Stärkung
der Wirtschaftsbeziehungen mit der deutschen Wirtschaft beitragen, um sich
wechselseitig Märkte und Beschäftigungspotentiale zu sichern. Im Jahr 2000 sind rund 27 Millionen DM Beratungshilfe vorgesehen,
d.h. circa 24,5 Prozent der insgesamt für die Transformationsländer
Mittel- und Osteuropas zur Verfügung stehenden Mittel. Jede vierte deutsche
Mark davon geht nach Russland. In Russland werden in diesem Jahr 48 Projekte durchgeführt.
Sie verteilen sich auf die einzelnen Beratungsfelder wie folgt:
Beratungsfelder Russland 2000 in TDM in % Regierungs- und Rechtsberatung 2.250 8,3 %
Unternehmenssektor 11.076 41,1 %
Aus- und Weiterbildung Wirtschaft
(einschließlich Fortbildungsinitiative) 9.385 34,8 %
Finanzsektor 2.050 7,6 %
Agrarsektor 1.250 4,6 %
Verwaltungszusammenarbeit 750 2,8 %
Sonstiges 200 0,7 % Summe 26.961 100,0 % Von den Maßnahmen des Beratungsprogramms TRANSFORM entfallen
im Jahr 2000 rund. 58 Prozent der Mittel auf die Regierungsebene. Dort
geht es um den Aufbau von rechtlichen und administrativen Rahmenbedingungen,
u.a. um Investitionshemmnisse für deutsche Unternehmen zu beseitigen. Regionale Schwerpunkte für das Beratungsprogramm
sind: die Stadt Moskau, Oblast Moskau, St. Petersburg, Oblast Leningrad. Im
Mittelpunkt der Beratungen dort steht der mikroökonomische Ansatz, mithin
der Aufbau eines privaten Sektors, Förderung von Existenzgründungen,
Umstrukturierung von Unternehmen und Aus- und Weiterbildung. Auf die Regionen entfallen im Jahr 2000 rund 42 Prozent der
Beratungsmittel. Sie verteilen sich folgendermaßen: Anteil der Regionen am Transformprogramm Region in TDM in %
Stadt Moskau 450 1,7 %
Oblast Moskau 1.760 6,5 %
Oblast Leningrad 488 1,8 %
St. Petersburg 1.709 6,3 %
Sonstige (z. B. Samara, Jaroslawl,
Woronesch) 2.480 9,2 %
Regional Venture Funds 4.501 16,7 %
Summe 11.388 42,2 %
Projektbeispiele:
Regierungs- und Rechtsberatung Zusammenarbeit mit dem Föderationsrat insbesondere zur
Erarbeitung von Rahmenbedingungen für Investitionen und von Finanzierungsinstrumenten.
Das Ziel: mehr deutsche bzw. ausländische Investitionen in den Regionen. Beratung der DUMA in Fragen der Privatisierungs- und Beteiligungsführung. Beratungen zur Reform des Zivil-, Handels- und Wirtschaftsrechts
durch die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit.
Unternehmenssektor Unterstützung der Partnerschaft zwischen der Industrie-
und Handelskammer Kassel und der HIK Jaroslawl zur Verbesserung der Kammerinfrastruktur
und zur weiteren Qualifizierung der Mitarbeiter sowie von Fach- und Führungskräften
ausgewählter Mitgliedsbetriebe. Aufbau einer Qualifizierungs- und Beratungseinrichtung für
kleine und mittlere Unternehmen und für Existenzgründer in St. Petersburg
und Samara. Finanzsektor Privatisierungsberatung im Oblast Moskau, Oblast Leningrad,
Kaliningrad und Nowgorod Beratung im Banken- und Börsenbereich, zum Beispiel bei
Sberbank (Sparkassen) und den Börsen in Moskau und St. Petersburg Aufbau eines Kreditgenossenschaftswesens für den ländlichen
Raum im Oblast Wolgograd Aus- und Weiterbildung Maßnahmen der beruflichen Bildung, zum Beispiel Handwerkeraustausch,
Modellzentrum Bauberufe, Schweißerausbildung Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen von jungen Verwaltungsfachleuten
aus den Regionen in Zusammenarbeit mit dem Föderationsrat; vorgesehen ist
ein Praktikum in Deutschland. Initiative zur Fortbildung von Führungskräften Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die vom Präsidenten
der Russischen Föderation verkündete Initiative zur Fortbildung von
Führungskräften der russischen Wirtschaft. Im Rahmen des TRANSFORM-Programms
wurden für die Jahre 1998-2000 rd. 24 Mio. DM bereitgestellt. Es ist vorgesehen,
die Managerschulung auch im Jahr 2001 fortzusetzen. Die Fortbildung erfolgt in zwei Stufen, zunächst
in Russland (Theorie, Sprachausbildung von bis zu sechs Monaten), dann im Ausland
durch Praktika in Unternehmen, ergänzt um Lehrgänge an Management-Akademien
(zusammen ein, drei oder sechs Monate). Die Bundesregierung hat in einer Gemeinsamen
Erklärung von 1998 zugesagt, bis einschließlich 2000 bis zu 1.000
Praktikanten pro Jahr aufzunehmen. Bis Januar 2000 haben insgesamt 848 Jungmanager
ein Praktikum in einem deutschen Unternehmen absolviert. Weitere 387 Führungskräfte
sind ausgewählt und werden im Jahr 2000 einreisen. Mit der Umsetzung von TRANSFORM wurde die Kreditanstalt für
Wiederaufbau beauftragt. Die Kulturellen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Russischen Föderation Allgemein: Deutschland ist für das heutige Russland nicht nur ein
”normales westliches” Land, sondern ein Partner, mit dem man sich - trotz schwieriger
Zeiten - seit über vier Jahrhunderten verflochten fühlt. Die Antagonismen
des 20. Jahrhunderts treten demgegenüber in den Hintergrund. Man wird sich
wieder bewusst, dass die Deutschen schon im Zarenreich an der Entwicklung des
russischen Staates und der Gesellschaft mitgewirkt haben. Vertraglicher Rahmen für die kulturellen Beziehungen zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation ist das bilaterale
Kulturabkommen vom 16. Dezember 1992. Im Rahmen des Abkommens tritt eine
”Gemischte Kommission” abwechselnd in Deutschland und Russland zusammen und
bespricht gemeinsame Projekte. Goethe-Institute: Wichtige Eckpfeiler der kulturellen Zusammenarbeit zwischen
beiden Ländern sind die Goethe-Institute in Moskau (Regionalinstitut
für Osteuropa) und St. Petersburg. Neben ”klassischen” Veranstaltungen
auf dem Gebiet von Literatur und Kunst widmen die Institute auch der Kultur
des Gastlandes viel Aufmerksamkeit und suchen dabei den Dialog mit russischen
Partnern. Im Moskauer Goethe-Institut wurde ein ständiges Informationszentrum
eingerichtet. Dort werden Buch-Neuerscheinungen vorgestellt und allgemeine Auskünfte
zum Buchmarkt können erfragt werden. Schwerpunkt der Aktivitäten des Instituts in der ersten
Jahreshälfte 1999 waren Veranstaltungen zum Doppeljubiläum des 250.
Geburtstages Goethes und des 200. Geburtstages Puschkins durch ein groß
angelegtes Festival ”Puschkin & Goethe” im April. Ein weiteres wichtiges
Projekt waren in jüngster Zeit die Deutschen Kulturwochen in Sibirien.
Das GI betreut insgesamt 11 ”Deutsche Lesesäle” in
der Russischen Föderation; dazu gehören seit März 1998 Archangelsk
(deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt), seit Juli 1998 Saratow und
seit Juni 1999 Nishnij Nowgorod. Deutsche Sprache: Die deutsche Sprache liegt im Schulunterricht als Fremdsprache
nach Englisch an zweiter Stelle, deutlich vor Französisch. Derzeit
gibt es rund 4,2 Millionen Deutsch-Schüler in der Russischen Föderation.
Das heißt: Jeder dritte russische Sprachschüler lernt Deutsch. Zu den Fördermaßnahmen der Bundesrepublik Deutschland
zur Pflege der deutschen Sprache gehören insbesondere: die Entsendung von
Fachberatern für Deutsch und von Programm-Lehrern, von Lektoren
der deutschen Sprache und von DaF(Deutsch als Fremdsprache)-Stipendiaten
des Deutschen Akademischen Austauschdienstes), Sprachkurse und Pädagogische
Verbindungsarbeit der Goethe-Institute; Vergabe von Stipendien für russische
Deutschlehrer zum Aufenthalt in Deutschland. Darüber hinaus engagieren
sich bei dieser Förderung mehrere Bundesländer - insbesondere Nordrhein-Westfalen.
Einen wichtigen Schritt stellt die Einführung des Deutschdiploms
der Kultusministerkonferenz dar, das 1998 von der Zentralstelle für
das Auslandsschulwesen vorbereitet und im ersten Quartal 1999 an mehreren Moskauer
Schulen abgenommen wurde. Die Auszeichnung der besten Absolventen mit Stipendien
für Sommerhochschulkurse, deren Finanzierung durch die Botschaft sichergestellt
wurde, steigerte die Attraktivität des Diploms. Ein Fernstudien-Fortbildungsprogramm bietet den Schullehrern
nach Abschluss des einjährigen Kurses ein Zertifikat, das nach einer Zusage
des Bildungsministeriums zu einer Gehaltsanhebung für die betreffenden
russischen Lehrer um zwei Stufen führt. Das Programm läuft seit 1993
und wird von der Gesamthochschule Kassel und dem Goethe-Institut zusammen mit
15 russischen Partneruniversitäten betreut. Auch hier werden die besten
Absolventen vom Goethe-Institut zusätzlich mit Stipendien ausgezeichnet.
Im Jahr 1998 wurde ferner das Junglehrer-Mentorenprogramm,
das eine intensive Ausbildung besonders qualifizierter einheimischer Deutschlehrer
vorsieht, in Omsk, Tomsk, Nowosibirsk, Slawgorod und Saratow aufgenommen. Ein
Großteil der Teilnehmer des Programms werden später selbst als Ausbilder
im Junglehrer-Mentorenprogramm wirken. Deutsche Schule: Die Deutsche Schule in Moskau mit derzeit gut 340 Schülern
führt bis zum Abitur. 1998/99 haben 19 die Reifeprüfung abgelegt.
Von den 45 Lehrern sind 13 aus dem deutschen Schuldienst entsandt, 3 Bundesprogrammlehrkräfte,
22 deutsche und 7 russische Ortslehrkräfte. Russlanddeutsche: Derzeit leben noch ca. 800.000 Russlanddeutsche im Land.
Das Deutsch-Russische Haus in Moskau, das als Heimstätte der Russlanddeutschen
bereits im Rahmen des Staatsbesuchs des damaligen Bundespräsidenten Herzog
1997 eröffnet wurde, wurde dann Ende Mai 1998 fertiggestellt und übergeben.
Die Aussiedlerzahlen von Russlanddeutschen gehen beständig
zurück und lagen 1999 unter 100.000 (1996 - 178.000; 1997 - 134.000; 1998
- 103.000). Der Aussiedlerbeauftragte Jochen Welt hat 1999 eine Konzeption ”Spätaussiedler
1999” vorgelegt, in der der Akzent auf der Förderung der deutschen Sprache
(Breitenarbeit) liegt. Andere Kontakte: Deutsch - russisches Regierungsabkommen über den Jugendaustausch
Fremdsprachen-Assistenten aus der Russischen Föderation an deutschen
Schulen. ”Informationstage” und ”Kulturwochen” beider Staaten
im Partnerland Gesellschaftspolitische Tätigkeit der politischen Stiftungen:
Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-, Friedrich-Naumann-, Hanns-Seidel-
und Heinrich-Böll-Stiftung. Die Wissenschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Russischen Föderation Allgemein: Die wissenschaftliche Kooperation zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Russischen Föderation ist durch zahlreiche Abkommen
und Vereinbarungen geregelt. Neben den traditionellen Schwerpunkten Medizin,
Gesundheitswesen, Agrar- und Weltraumforschung rückten in den letzten Jahren
zunehmend auch die Bio-Technologien, die Laserforschung und -technologie, die
Mikro-Elektronik, die Entwicklung neuer Werkstoffe sowie die Meeres-, Polar-
und Umweltforschung (Deutsch-Russisches Umweltabkommen von 1992) in den Vordergrund. Stipendien: Bei der Vergabe von Stipendien an russische Wissenschaftler
und Studenten - unter anderem durch den Deutschen Akademischen Austauschdienst
(DAAD), die Alexander von Humboldt-Stiftung, die Deutsche Forschungsgemeinschaft
(DFG) - steht die Bundesrepublik Deutschland an der Spitze der Partnerländer,
die die Russische Föderation fördern. Der ”Russlandfonds der deutschen Wirtschaft” finanziert
Studienaufenthalte für russische Wirtschafts- und Jura-Studenten in Deutschland.
Die beteiligten Firmen bieten den Stipendiaten darüber hinaus Praktika
in ihren Mutterhäusern in Deutschland und eine Nachbetreuung in Russland
an. Der DAAD hat die administrative Abwicklung des Programms übernommen.
Dazu gehört auch das Auswahlverfahren, bei dem im ersten Quartal 1999 insgesamt
75 Kandidaten für ein Stipendium des Fonds im Studienjahr 1999/2000 ausgewählt
wurden. Angestrebt wird eine jährliche Stipendiatenzahl von 100 Personen,
deren Qualifikation sie zu Mitgliedern der wissenschaftlichen Elite prädestiniert. Andere Kontakte: Beim Staatsbesuch des damaligen Bundespräsidenten Herzog
1997 wurde die Gemischte Kommission für die Erforschung der jüngeren
deutsch-russischen Geschichte eingesetzt. Diese Historikerkommission setzt
sich aus zwölf russischen und zwölf deutschen Gelehrten zusammen,
jeweils unter der Leitung eines deutschen und russischen Co-Vorsitzenden (Prof.
Möller vom Institut für Zeitgeschichte/München und Prof. Tschubarjan
vom Institut für allgemeine Geschichte der Akademie der Wissenschaften).
Im Rahmen ihrer ersten Sitzung im Januar 1998 in Bonn hat der Bundeskanzler
die Kommission empfangen. Bei der zweiten Sitzung im März 1999 traf Außenminister
Iwanow mit der Kommission zusammen. Geeinigt hat man sich auf die Erschließung
und Publikation von Archivalien.
Mehr als 400 deutsch-russische Hochschulpartnerschaften.
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