BEITRÄGE AUF DEUTSCH
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1/10/2008 - Münchner Merkur
Von außen betrachtet
Kaukasisches Labyrinth
Zum russisch-georgischen Blitzkrieg
Am 1. Oktober nehmen mehr als 300 EU-Beobachter im Kaukasus ihre Arbeit
auf. Das Mandat wurde für ein Jahr erteilt und läuft am 20.
September 2009 ab. An der Spitze der Mission aus Vertretern der 22 Staaten
steht der deutsche Krisendiplomat Hansjörg Haber.
Diese Entscheidung, die persönlich vom EU-Chefdiplomaten Javier
Solana getroffen wurde, scheint gut durchdacht zu sein. Haber spricht
Russisch und bekleidete zweimal Diplomatenposten in Moskau. Die Mission
ist im Prinzip Teil des Sechs-Punkte-Friedensplans, der vom derzeitigen
EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy und dem russischen Präsidenten
Dmitrij Medwedew vereinbart wurde.
In Punkt 5 des Dokuments ist ein sogenannter "internationaler Mechanismus"
erwähnt, der künftig das russische Militär ersetzen soll.
Wo und wann, ist noch unklar. Letzte Woche erklärte Medwedew, dass
die Russen bis Mitte Oktober "das Territorium Georgiens" vollständig
verlassen sollten.
Aber welches Georgien? Das Staatsgebiet Georgiens wird in Russland anders
gesehen als im Westen oder in Georgien selbst. Moskau hat Südossetien
und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Mehr noch: Zwei
Tage, nachdem die ersten europäischen Beobachter in Georgien eingetroffen
waren, kündigte Putin die Abschaffung der Kontrollen an der Grenze
zu Südossetien an. Und am nächsten Tag, dem 26. September, erklärte
Tiflis die abtrünnigen Provinzen zu "besetzten Gebieten".
Insofern ist das Ziel der Europäer, den Beobachtungsprozess in allen
georgischen Regionen zu gewährleisten, ein äußerst schwieriges
Unterfangen. Wenn die Grenzkontrollen, wie Putin verspricht, abgeschafft
werden, könnte man sich vorstellen, dass die südossetische Region
de facto zu einem Teil Russlands wird.
Der EU-Einsatz im Kaukasus ist kostspielig. Offiziellen Quellen zufolge
zweigt Brüssel insgesamt 31 Millionen Euro für das Haber-Team
ab. Außerdem will die EU Georgien mit einer Finanzhilfe in Höhe
von 500 Millionen Euro unterstützen. Ob davon auch die abtrünnigen
(immerhin georgischen) Provinzen etwas abbekommen, ist ebenfalls unklar.
Es ist anzunehmen, dass man in Brüssel rechnen kann und die Millionen
nicht umsonst ausgeben will. Obwohl es nur schwer zu glauben ist, dass
die Kaukasus- Krise binnen eines Jahres gelöst werden kann.
Aber wann dann? Die häufigste Frage und die häufigste Antwort
darauf lauten übrigens typisch russisch: "Was tun?" und
"Sich mit Geduld wappnen". Wer dennoch Prognosen wagen möchte,
sollte zuerst die Ursachen des russischen Einsatzes in Georgien genauer
betrachten. Es sind höchstwahrscheinlich drei:
Moskau wollte erstens den Nato-Beitritt von Georgien und der Ukraine
blockieren, zweitens Saakaschwilis Macht untergraben oder ihn gleich ganz
stürzen und drittens den geopolitischen Einfluss auf die ganze kaspische
Region zurückgewinnen.
Dabei hatte der Kreml aller Wahrscheinlichkeit nach die Ereignisse des
8. August nicht minutiös geplant. So würde sich die Verzögerung
bei der Reaktion auf den georgischen Angriff auf Tschinwali erklären.
Alle Entscheidungen traf Moskau vermutlich überhastet und machte
dabei einen fatalen Fehler: Durch die separate Anerkennung beider Provinzen
büßte Russland die Möglichkeit ein, künftig mit der
Anerkennung zu drohen, und begab sich damit einer wichtigen politischen
Trumpfkarte.
Was die weiteren Schritte Russlands angeht, könnte man grob zwei
Entwürfe skizzieren. Dem einen zufolge könnte der Kreml Vabanque
spielen, um sich weiter als einflussreiche Weltmacht zu positionieren.
Dem anderen zufolge könnte Moskau zwar auf einen Kompromiss hinarbeiten,
aber gleichzeitig alles versuchen, um die Spaltung zwischen EU und Nato
zu vertiefen. Ein idealer Hintergrund für das Duo Medwedew- Putin,
um den künftigen US-Präsidenten zu testen.
Allerdings sollte man stets an Winston Churchills berühmte Beschreibung
russischer Politik denken: "Eine Knobelaufgabe, verpackt in ein Geheimnis
im Inneren einer Chiffriermaschine." (Russia is a riddle wrapped
in mystery inside an enigma, 1939, BBC-Interview).
Andrey Kobyakov
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