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Königsberg, Kaliningrader Medien, Beiträge zum Königsberger - Kaliningrader Problem.

Das Kaliningrader Problem beginnt in Moskau und endet in Brüssel

Interview mit dem Chefredakteur
der Zeitschrift "Osteuropa" Manfred Sapper

Über das sogenannte Kaliningrader Problem ist viel zu viel geschrieben, gesprochen und veröffentlicht worden. Alle soliden russischen, europäischen und transatlantischen Medien meldeten sich hier zu Wort. Nichtsdestotrotz wurde das Erscheinen der Sonderausgabe der Zeitschrift "Osteuropa" in März 2003 in Berlin von Spezialisten als großes Ereignis wahrgenommen. Je näher das Jahr 2004 und der 1. Mai dem erweiterten Europa kommt, desto relevanter wird der Inhalt dieses Heftes.
Auf die Fragen von Andrej Kobiakow antwortete der Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa" Dr. Manfred Sapper.

- Wir hatten den Eindruck, dass sich sowohl die Europäische Union als auch Russland sehr lange mit diesem Problem nicht beschäftigten. In Russland hatte es lange Zeit überhaupt keine Sensibilität und Aufmerksamkeit dafür gegeben, wie schnell sich die Osterweiterung der Europäischen Union vollziehen und sich damit die Situation Kaliningrads dramatisch ändern wird. Auch die EU hatte relativ lange Zeit gebraucht, bis sie dem Thema entsprechende Aufmerksamkeit schenkte.

Die wissenschaftliche Debatte begann dagegen bereits 1994. Dann erschienen in Deutschland erste Veröffentlichungen, was für Implikationen die Erweiterung der EU für die wirtschaftliche Tätigkeit, den Transit und alle übrigen Aspekte für Kaliningrad haben wird. Das war die erste Motivation: Wir müssen uns noch vor der Osterweiterung der EU darüber Gedanken machen, was da eigentlich passiert. Wir haben die bizarre Situation, dass wir durch den Exklaven-Charakter Kaliningrads fast wieder in eine ähnliche Situation geraten, wie mit dem Danziger Korridor vor 70 Jahren. Nur mit anderem Vorzeichen. Wir haben auch das Sonderheft zur Zukunft Kaliningrads so genannt: "Konfliktschichten und Korporationsfelder", denn Exklaven an sich sind kein Problem, sondern sie haben potenzielle Konflikte und bieten Korporationschancen.

Das zweite Motiv für das Heft speist sich aus der spezifisch deutschen Perspektive. Menschen, die sich in der Vergangenheit mit Kaliningrad beschäftigt hatten, waren vor allem Leute, die einen rückwärtsgewandten, nostalgischen Blick hatten. Sie waren in Königsberg geboren oder kamen aus dem nordöstlichen Preußen. Und da gab es zwei Gruppen. Die einen waren tatsächlich Revanchisten, die auf die Überwindung der europäischen Ordnung nach Jalta zielten, die anderen beschäftigten sich voller Nostalgie mit dem Verlorenen, dem Verlust der Heimat und der Aufarbeitung der Vergangenheit, ohne die territoriale Ordnung Europas in Frage zu stellen. Eine unserer Aufgaben als interdisziplinäre wissenschaftliche Zeitschrift für internationale Beziehungen mit Schwerpunkt Osteuropa war es, den Blick über die Nostalgie hinaus zu weiten, die Perspektiven, die diese Situation bietet, zu erkennen, und vor allem neue, nicht nur pragmatische, sondern auch andere Wege zur Behandlung dieses Themas einzuschlagen.

Das dritte Motiv besteht darin, dass lange Zeit immer das gleiche diskutiert wurde: Diejenigen, die in Russland über Kaliningrad reden, sind häufig diejenigen, die es ähnlich diskutieren wie die Frage der Kurilen. Das ist der letzte Teil der Kriegsbeute, ein Symbol, das zeigt, wer den Zweiten Weltkrieg gewonnen hat, uns eines der letzten, das geblieben ist, nachdem die Truppen aus der DDR und Ostmitteleuropa abgezogen wurden und die Sowjetunion zusammenbrach. Aber das ist eine völlig antiquierte und reduktionistische Sichtweise.

Also haben wir drei Motive für das Heft: Erstens, wir müssen das Thema insgesamt behandeln. Zweitens, wir müssen die alten Wege, wie man Kaliningrad erörtert, erweitern, überwinden und neue Wege gehen. Und drittens müssen wir vor allen Dingen Aspekte behandeln, die nirgends, weder in Russland noch in den Nachbarstaaten noch in der EU behandelt werden.

- Die genauen Zahlen kenne ich nicht, aber bei der EU-Osterweiterung haben wir ein Spannungsverhältnis zwischen Staaten, deren Bruttoinlandsprodukt zwischen 30 und 60 Prozent des EU-Durchschnitts ist. Und wenn man einmal in Litauen und in Polen war, und dann nach Kaliningrad fährt, dann sieht man, dass ein Großteil des Grenzverkehrs kleine Händler sind, welche die Preisunterschiede bei Konsumgütern nutzen und durch Handel ihren Lebensunterhalt bestreiten. Ich nehme an, dass die sozio-ökonimische Lage in Kaliningrad etwa nochmals um die Hälfte schwächer sein wird, als im polnischen oder litauischen Fall.

- Der erste Versuch der freien Wirtschaftszone ist bekanntlich weitgehend gescheitert. Dazu haben wir in unserem Heft den Beitrag von Stephan Stein, in dem alle Schwächen eindeutig benannt werden. Und eine der zentralen Schwächen ist, dass niemand genau weißt, wer ist eigentlich zuständig ist, wer welche Kompetenzen hat. Ich befürchte, dass in Moskau auch nicht wirklich verstanden wird, dass es vor allen Dingen auf eine konsistente Regionalpolitik ankommt.

Es wäre innenpolitisch wichtig und richtig, auf Dezentralisierung zu setzen, um wirtschaftliche Entscheidungen vor Ort treffen zu lassen. Die Rezentralisierung, die heute in Russland unter Putin läuft und sich in der Einsetzung der sieben Präsidialvertreter niederschlägt, die dann für riesige Gebiete zuständig sind, ist der falsche Weg. Sie verschärft die unklaren Kompetenzverteilungen. Solange dies nicht geklärt ist, gibt es ein ganz großes Hindernis bei der Frage "Warum soll man eigentlich in Kaliningrad investieren?" Wenn Sie sich anschauen, was da passiert, sind es häufig nur kleine Investitionen.

- Das ist Ausdruck von altem Denken. Erstens, die Bedeutung des Kaliningrader Gebiets als Militärbasis hat sich dramatisch verändert, sie ist völlig verloren. Wer ist der Feind? Wo ist die Bedrohung? Ich kann nicht erkennen, dass in der Ostsee eine militärische Bedrohung gegen Russland existieren würde.

Die tatsächlichen Bedrohungen Russlands liegen eher im Lande, sie kommen zum Teil von dramatisch kaputter Infrastruktur, ökologischen Katastrophen oder Terrorismus, aber gegen diese Bedrohungen sind konventionelle Truppen und große Flottenverbände sinnlos. Wenn man sich anschaut, wie sich in den vergangenen zehn Jahren die reale militärische Dislozierung in Kaliningrad entwickelt hat, dann ist diese Region vor allem ein Umschlagbahnhof geworden für die Truppen, die aus Ostmitteleuropa abgezogen worden. Aber die militärische Bedeutung Kaliningrad wird maßlos überschätzt. Auch aus russischer militärischer Sicht.

- Ich glaube nicht, dass es ein Kaliningrader Problem per se gibt, sondern es gibt ein Problem, was Russland mit diesem Teil des Landes hat, was die Nachbarn mit Kaliningrad haben und was die Bewohner in Kaliningrad haben.

Das sind drei ganz unterschiedliche Ebenen. Das eine kommt altes Denken zum Ausdruck. In Russland sollten gerade Leute wie der Kaliningrad-Beauftragte Rogozin zur Kenntnis nehmen, dass es keine politischen Kräfte in Deutschland oder in der Europäischen Union gibt, die territoriale Ansprüche auf das Gebiet Kaliningrad stellen. Dies ist spätestens seit 1975, seit der Unterzeichnung der KSZE-Charta von Helsinki, aber eigentlich vorher, nämlich seit der deutschen Ostpolitik unter Willy Brandt geklärt und es wurde noch einmal von der konservativ-liberalen Regierung unter Helmut Kohl mit der deutschen Einigung auch völkerrechtlich fixiert. In Russland behaupten national-chauvinistische und manchmal geradezu imperial argumentierende Kreise, zu denen ich Herrn Rogozins "Rodina" zähle, mitunter das Gegenteil. Das ist völlig absurd.

Worum es geht, ist etwas anderes: Es geht um eine Angleichung des Lebensstandards in Kaliningrad und in Russland, in den Grenzgebieten an der Umgebung in Litauen und Polen. Ich persönlich glaube, dass große wirtschaftliche Unterschiede zwischen den EU-Ländern und Nachbarländern politisch eine schwierige Situation sind, weil dadurch soziale Konflikte und ökonomische Disparitäten ganz objektiv auftauchen.

Und das Problem aus russischer Sicht ist einfach, dass sich Russland mit einem Dilemma konfrontiert sieht. Auf der einen Seite möchte man Kaliningrad enger an Russland anbinden. Doch wie? Die eine Gefahr besteht darin, dass wenn man Kaliningrad vernachlässigt, wird das EU-Umfeld attraktiver und Kaliningrad driftet aufgrund der Verarmung und weil die Leute sagen "Was soll ich hier?" ab. Entwickelt sich Kaliningrad stärker ökonomisch, gibt es ebenfalls Leute in Russland, in Moskau, die sagen: "Ja, damit driftet Kaliningrad Richtung EU ab!" Eine Antwort auf dieses Dilemma war in Moskau die ganze Zeit, nichts zu tun. Das geht nun nicht mehr.

Bis heute gibt es keine vernünftige regionale Kaliningrad-Politik in Moskau. Aber das ist keine Besonderheit Kaliningrads. Moskau vernachlässigt real alle Provinzen. Eine regionale Politik zu entwickeln, hat in den vergangenen Jahren keinen interessiert.

Dieses Dilemma aufzuheben ist sehr wichtig. Die politischen Kreise in Moskau, die sich mit diesem Problem beschäftigen, müssen verstehen, dass die Einbindung in wirtschaftliche Kooperation Wohlstand mehrt und Kaliningrad stärker an das Mutterland anbindet, weil dadurch die Gründe für Abwanderung, kleinen Grenzverkehr usw. wegfallen.

Ein großes Problem ist schlicht und einfach die schlechte sozio-ökonimische Lage in Kaliningrad. In dem Augenblick, in dem sich die Leute da besser fühlen, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich mit Russland identifizieren, zufriedener und politisch stärker werden. Das ist das Kernanliegen, worum es geht. Zweitens sollte man nach der EU-Osterweiterung nicht so tun, als wäre damit Europa hergestellt. Europa ist mehr als die EU. Es kann nicht sein, dass wir die Veränderung in Europa nur darin sehen, dass sich die EU jetzt um 1600 Kilometer weiter nach Osten ausgedehnt hat. Das ist nicht die Antwort auf die Herausforderungen, die mit der Überwindung vom West-Ost-Konflikt gelöst werden müssen.

- Dummes Zeug. Es gibt praktisch niemand Vernünftigen, der so etwas fordert. Wenn Sie sich hier in Deutschland umhören, fällt Ihnen auf, dass die Diskussionen über die Vertreibung sehr unterschiedlich geführt werden. Es gibt die Vertriebenenorganisationen. Hier spielt Kaliningrad eine relativ untergeordnete Rolle. Die Vertreibungsdiskussion rund um die Sudetendeutschen und die Tschechische Republik wird politisch viel schwieriger behandelt, weil einige deutsche Politiker sich auch zum Sprachrohr von Vertriebeneninteressen gegenüber Tschechien machen. Mit dem ehemaligen nördlichen Ostpreußen sieht es ganz anders aus. Sie finden keinen einzigen ernstzunehmenden Politiker oder Wirtschaftsvertreter, der die von Ihnen genannte Position tatsächlich vertreten würde. Das ist der Ausdruck von einer völlig falscher und einer verzerrten Wahrnehmung.

Es gibt aber in Deutschland kleine Splittergruppen, die das anders sehen, aber sie sind absolut irrelevant. Alle anderen, die sich um wirtschaftliche Förderung, um die Förderung von Zivilgesellschaft oder um die kulturellen Projekte in Kaliningrad kümmern, ob das die deutschen Stiftungen sind oder Organisationen, haben von Anfang an allen klar gemacht: Die Überwindung des Ost-West-Konflikts und der Feindschaft ist das Kernanliegen, und dazu brauchen wir Versöhnung. Das war der Grund, warum die Marion Gräfin Dönhoff beispielsweise in den 70er Jahren die Ostpolitik letztendlich unterstützte, während sie vorher sehr skeptisch gegenüber der Anerkennung der eigenen Vertreibung und dem Verlust ihrer Heimat war. Und auch die Menschen, die sich individuell heute in und für Kaliningrad engagieren, sind in der Regel frei von wirtschaftsrevanchistischen Ansprüchen.

- Die Insel Russlands innerhalb der EU – ist diese Erscheinung eine vorläufige oder könnte sie eine ewige, das heißt langfristige Sorge von EU und Russland werden?

- Es gibt keine Antwort auf eine derartige Frage. Wer vor fünfzehn Jahren gesagt hätte, dass die baltischen Staaten Mitglieder in der NATO würden, wäre sofort in eine psychiatrische Klinik eingeliefert worden. Und umgekehrt: Niemand hat vor acht Jahren vermutet, dass Russland sehr schnell wieder auf dem Weg zu einem Ein- bis Anderthalbparteiensystem sein kann. Hier merkt man, wie sich Zeithorizonte ganz schnell erändern können.

Dies hängt unmittelbar von der politischen Entwicklung in Europa ab. Ich weiß nicht, warum die Existenz von Kaliningrad eben ein Problem sein sollte. Es gibt mehrere Inseln in der Europäischen Union: Vatikan, Liechtenstein zum Beispiel. Ich kann nicht erkennen, dass sie ein Problem darstellen.

Deswegen gibt es das „Kaliningrad-Problem" als solches überhaupt nicht. Es gibt das Problem, dass die Menschen sich bewegen wollen, dass sie Geld verdienen wollen, dass die wirtschaftliche Lage besser werden muss, dass die Landwirtschaft in bessere Bedingungen kommen muss. Ostpreußen war vor dem Zweiten Weltkrieg eines der am besten bewirtschafteten Landwirtschaftsgebiete in Europa. Es ist heute die traurige Entwicklung zu sehen, dass die Landwirtschaft kaputt ist, dass die ausgefeilte Meliorationstechnik zerstört wurde. Das sind die großen Verluste, die einfach überwunden werden müssen. – im Interesse der Menschen, die dort leben

Das sogenannte Insel-Problem ist die rein ideologische Wahrnehmung der Welt. Alles hängt hier immer davon ab, wie die Leute mit diesen Fragen umgehen.

- Solange das Außen- oder Innenministerium relevantes Geld durch den Verkauf der Visa beziehen, gibt es ganz starken administrativen Widerstand gegen diese Erklärung. Ich halte es für fatal, dass die Visabedingungen zwischen den EU-Staaten und Russland in den letzten Jahren immer weiter verschärft worden sind. Die sind immer schwieriger geworden, durch höhere Preise, Bürokratisierung auf beiden Seiten...

Es wäre nötig, dass man in diese Richtung der Visafreiheit denkt, aber ich halte es momentan für wenig wahrscheinlich, dass sie tatsächlich kommt: In Russland aus wirtschaftlichen und bürokratischen Gründen, in den Schengener Staaten aufgrund der Schengener Regelungen und der bis heute nicht überwundenen Angst der öffentlichen Meinung, dass damit eine größere Migration ausgelöst würde.

Aber das letztere ist Nonsens, einfach Quatsch. Man hatte schon so eine Panik, dass die Osterweiterung der EU zu massiven Wanderungen von Menschen aus Tschechien und Polen führen würde. Das ist genauso populistischer Quatsch, wie in den 70er Jahren erzählt wurde, dass alle Portugiesen, Griechen und Spanier nach Zentraleuropa einwandern können. Aber es gab damit überhaupt kein Problem.

- Nein, aber viele relevante Aspekte, die wir zum Beispiel, in unserem Heft behandelt haben, werden in der Öffentlichkeit nicht diskutiert, weil sie zu speziell sind. Einige zentrale Probleme sind das Zusammenwachsen Europas, die Energieversorgung, Verkehr. Wenn man sieht, wie isoliert Kaliningrad ist, das ist es geradezu lächerlich, über ein gemeinsames Europäisches Haus oder das Zusammenwachsen von Europa zu reden. Denn ist es einfacher von Berlin nach Singapur als von Berlin nach Kaliningrad zu kommen.

Wir haben hier auf beiden Seiten die Themenfelder, Politikfelder, die ganz unideologisch sind. Aber sie sind so wichtig für die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Raumes, dass wir uns diese Felder vornehmen und ganz systematisch ein Politikfeld nach dem anderen analysieren müssen.

Wir haben uns im Heft angeschaut, was passiert auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen Entwicklung, wie ist die Energieversorgung von Kaliningrad, wenn Kaliningrad heute einen größten Teil seines Strombedarfs aus dem litauischen Atomkraftwerk Ignalina bekommt. Aber mit der EU-Osterweiterung wird Ignalina abgeschaltet, wegen der scharfen Sicherheitsabforderungen der Europäischen Union.

Das sind unsere wissenschaftlichen Analysen, und da haben wir nicht nur über das ewig gleiche Problem gesprochen, das dann im Vorfeld der Zuspitzung des potenziellen Konfliktes diskutiert wurde, nämlich die Transitfrage. Sondern wir müssen den engen Blickpunkt auf dieses Transitproblem erweitern und ganz breit die relevanten Fragen erörtern.

Für uns ist es immer wichtig, dass wir gleichzeitig neben den internationalen Beziehungen und der internationalen Politik auch eine historische und eine kulturelle Dimension in unserer Arbeit haben. Zum Beispiel haben wir einen Beitrag von Tomas Venclova über das Thema "Königsberg in der russischen Literatur". Das ist großartiger Beitrag, ein phantastischer Zugang von einem Litauer, der in Amerika lebt und aus einer weiten Perspektive auf das Problem schaut, brillant die russische Literatur beherrscht und persönlich mit Iosif Brodskij befreundet war. Er zeigt wunderbar die Vielfalt der Kooperationschancen auf kulturellem Gebiet auf. Das ist nirgends sonst sowohl in deutscher Wissenschaft als auch in Publizistik zu finden.

- Das ist die gleiche Frage, wie die zu der Insel. Wenn wir über dieses oder das nächste Jahr reden, dann natürlich – nein. Es ist völlig klar, weil weder Russland das will und kann noch dazu in der Lage ist, noch die EU das will und kann. Aber alle anderen Argumente sind auf den ideologischen Gehalt zu überprüfen.

Man kann sich selbstverständlich vorstellen, dass in fünfzig oder hundert Jahren ein großes Europa existieren wird, das dann aber nichts mehr mit der institutionellen Struktur der EU von heute zu tun hat. Aber man kann logisch nicht ausschließen, dass die Demokratisierung und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes so schnell geht, dass selbstverständlich die Verbindung mit anderen wirtschaftlich entwickelten oder demokratischen Staaten nicht nur möglich ist, sondern sich sogar aufdrängt. Nehmen Sie als Beispiel Deutschland mit dem Nationalsozialismus, den grausamen Verbrechen, Massenvernichtungen, dem Holocaust. An all dem waren hunderttausende, Millionen als Mitläufer oder Täter beteiligt. Trotzdem ist es gelungen, eine stabile Demokratie entstanden ist. Oder nehmen wir Japan...

Warum sollen andere politische Systeme wie das in Russland nicht zur Demokratisierung, nicht zur Verrechtlichung von Beziehungen kommen? Beide Optionen sind möglich. Langfristig setzt das allerdings voraus, dass sich in Russland ein anderes Verständnis von den Globalisierungsprozessen durchsetzt, die weltweit stattfinden. Ich befürchte, dass in Russland momentan wieder eine Form von Denken die Übermacht gewonnen hat, in der etwas wie Integration als Konzept gar nicht vorkommt. Der Kern dessen, was Integration bedeutet, ist der Verzicht auf bestimmte Aspekte nationaler Souveränität. Aber es gibt viele russische Politiker, denen das völlig fremd sind, sie kennen sich es nicht aus aufgrund anderer Traditionen, aufgrund anderen Denkens.

Ich glaube auch, dass es in Russland bis heute eine weitverbreitete Unkenntnis gibt, was eigentlich die Europäische Union ist. In der politischen Elite, im Außenministerium, auch im Kreml, in der Präsidialverwaltung gibt es noch immer kein klares Bild davon, dass Brüssel, die Kommission in vielen Bereichen mittlerweile viel wichtiger ist, als die bilateralen Beziehungen zu Berlin, zu Paris, zu London. Und das bedeutet, dass in dieser Hinsicht sehr anders gedacht werden muss.

Aber auch aus westeuropäischer Sicht ist viel zu tun. Ich glaube, es gibt zwei Länder, an denen man aus westeuropäischer Sicht sehen kann, wie erst es den Politikern und der Öffentlichkeit mit der eigenen Logik der EU ist. Das eine Land ist Türkei, das andere ist Russland.

In den Grundlagen für die EU in der Kopenhagener Erklärung 1993 steht klar, was die Bedingungen dafür sind, Mitglied der EU zu werden. Es muss sich um einen demokratische, wirtschaftlich entwickelten Rechtsstaat handeln, der imstande ist, den ökonomischen Wettbewerbsdruck auszuhalten, dessen Normen und Rechte der EU angeglichen sind und so anderes. Aber ob ein Staat zum Beispiel überwiegend muslimisch sein sollte oder nicht, steht nicht drin. Das heißt in dem Augenblick aus der rein funktionalen Begründung, wenn man es auf die Rechte zurückführt, dann ist es in der Hand der Türken, alles zu tun, um dieses Niveau zu erreichen. Wenn die Türkei ein stabiler demokratischer Rechtsstaat ist, der mit den Minderheiten ordentlich umgeht, wirtschaftlich entwickelt ist, dann ist es eine Diskussion, die nach diesen Prinzipien entschieden werden muss.

Und genau die gleiche Diskussion mit Russland. Aber hier gibt es eine andere Situation: Russland strebt nicht in die EU. Weder auf der Seite Brüssels, noch auf der Seite Moskau gibt es irgendeine Erklärung in diese Richtung. Russland hat in der Mittelfristigen Strategie für die Beziehungen zur EU explizit ausgeschlossen, Mitglied der EU zu werden. Russland will nicht integriert werden, sondern integrieren. Und Russland ist auf dem Status, zu dem es sich heute in Wirtschaft und Gesellschaft bewegt, auch kaum in der Lage, diese unglaublich bürokratisierte und anspruchsvolle, mit Standards und Normen durchzogene, Europäische Union zu übernehmen.

Aber wie das in 40 oder 50 Jahren aussieht, ist es eine völlig offene Frage. Vielleicht gibt es bis dann die Europäische Union nicht mehr, weil sie zusammengebrochen ist. So wie die Sowjetunion. Auch das ist theoretisch möglich.