Info-Center

20/10/2001 - Michael Thumann

Ein deutscher Journalist sieht Russland:
Bestandaufnahme der letzten zehn Jahre

Der Vortrag für das 4. internationale wissenschaftlich-praktische Symposium zum Thema "10 Jahre Entwicklungen in der Politik - 10 Jahre Entwicklungen in den Medien. Ein russisch-deutscher Vergleich" - Moskau, Freies Russisch-Deutsches Institut für Publizistik.

Seit Anfang Oktober sind wir Zeugen eines Krieges, der uns alle in Bann hält. Obwohl alle Medien täglich schreiben, vollzieht sich das Geschehen im Verborgenen. So wenig Information war nie. Ob von Pakistan aus oder von Nordafghanistan: die Berichte der Reporter gleichen sich, wiederholen sich, sie beschreiben Wissenswertes vom Rande des Geschehens, sie nähern sich ihm mit tangentialen oder peripheren Reportagen.

Im Zentrum der Berichterstattung steht das Abseitige, das beiläufig Interessante, das eher Nebensächliche. Doch über das Eigentliche können die Journalisten nicht berichten. Den Krieg und seine Auswirkungen in Kabul, Dschalalabad, Kandahar. Sinnbild für das, was wir erfahren können und dürfen, waren die Bilder von CNN in der ersten Bombennacht. Uns wurde da eine verschwommene grüne Nacht-Impression geboten, auf der nichts zu erkennen war als ein kleiner leuchtender Punkt, der einen Bombeneinschlag darstellen sollte. Dieses Bild war der Triumph der Medienmanager im amerikanischen Pentagon: Alle sehen hin und wissen doch nichts. Der perfekte Krieg.

Die amerikanischen Streitkräfte und das Taliban-Regime vervollständigen in komplementärer Anstrengung eine Tendenz, die schon im ersten Golfkrieg sichtbar und im Kosovo-Krieg verfeinert wurde: den Mangel an Informationen als Teil der Gesamtstrategie im Krieg. Doch die Amerikaner sind da keineswegs eine Ausnahme. In Russland kennen Journalisten diese Medien-Politik sehr gut. Die russische Regierung bedient sich ihrer seit 1999 im zweiten Tschetschenien-Krieg: Ein Rosinformzentr und das PR-Büro von Sergej Jastrschembskij kanalisieren die Berichterstattung und lenken die Informationen. Je weniger die Gesellschaft weiß, desto mehr Handlungsfreiheit für die Politiker.

In Russland jedoch greift die Medienblockade weit über das Kriegsgeschehen am Kaukasus hinaus. Während die amerikanischen Behörden nur in fernen Ländern wie Afghanistan aber eben nicht zuhause gelingt, die eigenen Medien zu zähmen und zu lenken, ist es der russischen Regierung unter Wladimir Putin gelungen, eine Kontrolle oder auch nur eine wirksame Zähmung der Medien in Russland durchzusetzen. Diese Zähmung ist Teil der Reform der Macht, die seit 1999 im Gange ist. Diese Reform hat Russlands politisches System und seine Medienlandschaft grundlegend verändert. Die Reform der Macht hat Präsident Putin eine überlegene Position verschafft, die ihm maximale politische Bewegungsfreiheit lässt. Dieses System wünscht Effektivität und eliminiert langwierigen Meinungsstreit. Die Medien haben sich den Prinzipien der Effektivität unterzuordnen. Wie sieht dieses neue Mediensystem aus?

Der russische Staat verteidigt seit anderthalb Jahren mit aller Vehemenz die Rechte von Eigentümern und Gläubigen, vor allem bei den privaten Medien: „Schulden müssen pünktlich bezahlt werden.“ Dieser Satz verkauft sich gut im Westen. Gleichzeitig warnen oppositionelle russische Journalisten: „Das erste und höchste Gut des postsowjetischen Russland, die Meinungsfreiheit, wird systematisch zerstört. “Die Regierung tut das als „Hysterie“ ab. Wer hat Recht?

Hier haben wir es mit einer Verwirrung der Begriffe zu tun. Sie liegt im System. In Russland sind Meinungsfreiheit und Finanzprobleme ineinander verschlungen. „Das Recht des Eigentümers“ ist kein Wert an sich, sondern Grenzmarkierung für die „Freiheit“ des Wortes. Viele Zeitungen, Fernsehanstalten, Radiostationen gehören seit Anfang der neunziger Jahre ehrgeizigen Politunternehmern, Kremlsatelliten und natürlich dem Staat. Das finanzielle Fundament der „Vierten Gewalt“ in Russland war stets brüchig. Darin lag die Stärke von Unternehmern und Politikern. Ihr Geld ermöglichte oder begrenzte die Meinungsfreiheit.

Es wäre deshalb fehl am Platze, alle russische oppositionelle Journalisten zu Helden hoch zu stilisieren. Viele von ihnen mussten Kompromisse machen, viele berichteten in politisch brisanten Phasen der neunziger Jahre nach dem Geschmack ihrer Geldgeber. So zwang etwa Russlands einziger Medientycoon Wladimir Gussinskij seine Journalisten im Präsidialwahlkampf 1996, den kranken Jelzin zum Retter der Nation zu retuschieren. Kommunistenchef Sjuganow wurde verteufelt als einer, der zurück in die Kommandowirtschaft wollte. Gussinskij erhielt später großzügige Kredite des halbstaatlichen Konzerns Gasprom.

Auch mischten sich die Medien-Oligarchen vielfach ein in die Belange, der spektakulärste Fall war 1997 die Säuberung der Redaktion der Iswestija. Iswestija hatte Le Monde wiedergegeben, die schrieben, Tschernomyrdin hätte 5 Mrd. $ auf westlichen Konten. Der Chefredakteur weigerte sich zu widerrufen. Tschernomyrdin übte Druck auf Lukoil aus, Lukoil feuerte den Chefredakteur. Alles ist schon einmal dagewesen. Aber der entscheidende Unterschied zu heute: Damals kämpften verschiedene Oligarchen gegeneinander und gegen den Kreml, sie setzten ihre Medien als politische Kanonen ein, das Gefecht war laut, bunt, subjektiv, unübersichtlich und im Ergebnis: pluralistisch.

Wladimir Putin und seine Berater sind anders als Boris Jelzin eifrige Medienkonsumenten. Sie sahen viel NTW von Gussinskij, lasen und lesen alle kritischen Artikel, auch ausländische. Sie möchten das Image der Regierung im politikverdrossenen Russland verbessern und das Bild Russlands in der Welt auffrischen. NTW berichtete landesweit über das Elend der Flüchtlinge in Tschetschenien, über die Zahl der gefallenen Soldaten, über Splitterbomben gegen Wohngebiete und Folter in den Filtrationslagern. Ausländische Korrespondenten trugen das weiter.

Was tun? Russische Beamte entdeckten die Vorzüge des Rechtsstaates. In der vorrechtlichen chaotischen Jelzin-Zeit waren Medien irregulär privatisiert worden, viele hatten weder Gründungs-Papiere noch eine Buchhaltung, die mit den stetig wechselnden Gesetzen Schritt hielt. Wer die Bücher prüft, stößt in jedem russischen Unternehmen auf Unregelmäßigkeiten. Deshalb bekommen oppositionelle Medien in Russland so regen Besuch von der Steuerpolizei und allerlei Rechtschützer mit Strumpfmasken. Jedoch konnten sie z.B. bei NTW nie so viel Kompromat zu Tage gefördert, dass es zur Schließung des Senders gereicht hätte.

Doch gab es als Rückfallposition die Schuldenberge des Eigentümers. Gussinskij schuldete dem halbstaatlichen Konzern Gasprom hunderte Millionen Dollar. Genau da waren die Meinungsfreiheit der NTW-Journalisten und die Eigentumsrechte von Gasprom heillos verheddert. Jetzt rächte sich Gussinskijs enge Zusammenarbeit mit der Jelzin-Administration. Gasprom erzwang gerichtlich, dass Aktien des verschuldeten Gussinski als Pfand für die Schulden hinterlegt wurden. Doch nicht der Rückzahlung der Schulden galt ihr Interesse, sondern dem unverdrossen mäkelnden Fernsehsender NTW. Es folgte, was Sie alle im vergangenen Jahr in den Medien verfolgen konnten. Die feindliche Übernahme des Senders NTW durch Gasprom, wenig später die vorübergehende Einstellung der Zeitung Segodnja und die komplette Auswechslung der Redaktion des Nachrichtenmagazins Itogi. Äußerlich ging es nur um Zahlen und Business, aber im Wesentlichen um den politischen Inhalt.

Mit den finanziell unabhängigen Auslandskorrespondenten geht man anders um. Man wechselt zwischen Umwerben und Einschüchterung. Auch hier ist der in Russland reaktivierte Rechtsstaat ein nützliches Instrument. Korrespondenten-Artikel werden übersetzt, ins Internet gestellt und diskutiert. Mehrere Korrespondenten werden mit Klagen überzogen. Zitierte russische Bürger fühlen sich falsch übersetzt, andere schlecht wiedergegeben, also gehen sie vor ein russisches Gericht, vor dem sich der Korrespondent verteidigen muss. Das kostet Zeit und je nach Richter hohe Schadenersatzgelder. Eine andere Methode ist die öffentliche Bloßstellung.

Die von Gleb Pawlowskij geschaffene Internet-Seite Strana.ru hat da zentrale Bedeutung. Der erste Auslandsredakteur war Sergej Markow. Er leitet jetzt die Seite. Markow brachte einen neuen Stil mit, der leider ziemlich alt wirkt. Kritische Artikel von "Le Monde", der "Washington Post" und der "Zeit" wurden im Stile der Iswestija von 1965 diskutiert. Markow wies den Journalisten die Krise der westlichen Medien nach, Mythen-Verbreitung. Der ZEIT wurde von Markow vorgeworfen, sie schriebe ihre Artikel auf Bestellung und Bezahlung von Boris Beresowskij. Das ist die Einschüchterung, modern, per Internet. All das sind nur Beispiele. Gleichzeitig Charmeoffensive. Einladungen. Neuerdings gibt Putin bereitwillig viele Interviews, seine Minister stehen – von Jastrschembskij organisiert bereit. Man will weg vom geschlossenen monolithischen System. Modern soll es aussehen. Das ist die Vereinnahmung.

Wie ist die Lage der Medien nach der weitgehenden Zerschlagung des Medienimperiums von Gussinskij und der Einschüchterungskampagnen? Wladimir Putin und seine Beamten haben keinen Zorn der Bevölkerung zu fürchten. Sie brauchen auch keine Pressezensur. Die kritischen Redaktionen von Gussinskij sind aufgeteilt. Ein Teil der Redaktion von NTW ging mit dem Moderator Jewgenij Kisseljow zu TW-6. Gut, dass es diesen Ausweg gab, schlecht, dass er von einer der zwielichtigen Geschäftsgrößen Russlands kontrolliert wird. Boris Beresowskijs zynisches Monopoly um Medien und Macht hat in den neunziger Jahren Russlands Glasnost nachhaltig beschädigt. Seitdem er sich mit Präsident Putin überworfen hat, simuliert er den Anwalt von Vielfalt und Pressefreiheit.

Die unabhängigen Journalisten von Kisseljow stehen vor der heiklen Wahl: Bleiben sie kritisch wie bisher, werden sie nur noch einflusslose Dissidenten in ein Studio locken, das Beresowskij bezahlt. Werden sie „objektiv“ im staatlichen Sinne, laufen sie von selbst ins Netz der Macht. Das ist die Doppelfalle für die verbliebenen unabhängigen Journalisten in Russland. Kleine Zeitungen wie die Obschaja Gaseta und die Nowyje Iswestija kritisieren weiter harsch die Regierung, die frustrierten Liberalen der Glasnost-Ära dürfen dort offen sagen, was sie denken. Doch sie erreichen nur noch Ihresgleichen. Was sie sagen und schreiben, tut nicht mehr wirklich weh. Sie können die Macht nicht mehr gefährden. Oppositionelle schreiben für Oppositionelle und drehen sich im Kreis, während der Staat und die angeschlossenen Großkonzerne allein voran marschieren.

Der russische Staat kontrolliert heute drei landesweite Fernsehsender, 90 lokale Sender und 92 staatliche Radiostationen. Sie zeigen das Spektrum gesellschaftlich verträglicher Vielfalt an. Im Internet veranstalten ein hübsches pluralistisches Experiment. Eine Vielfalt von miteinander verbundenen Seiten informiert über russische Politik und Gesellschaft, jede mit anderen Farben, anderen Autoren, anderen Nuancen, doch alle aus einem Hause. Gasproms NTW wird kontrolliert kritisch berichten dürfen. Der Staat formt sich seine Kritiker und den Spiegel der Gesellschaft. Damit gibt er vielen vor, wie sie zu berichten haben. Ein jeder kontrolliert sich selbst, auf dass er ja nicht aus der Reihe tanze. Die Vierte Gewalt in Russland ist entmachtet, sie verkümmert mit ihrer begrenzten und wohlkontrollierten Vielfalt zur Dekoration.

Fazit

Die alten Begriffe von Totalitarismus, Diktatur, Zensur passen heute nicht mehr. Es geht hier nicht um Diktatur oder Demokratie. Es geht um den Aufbau eines effizienten politischen Systems durch gezielte Unterdrückung von Informationen, durch stetige Einschüchterung und gleichzeitige Vereinnahmung. Selbstkontrolle ist gefragt. Überraschungen sind ausgeschlossen. Russland ist da nicht allein. Der Krieg in Afghanistan zeigt uns, dass die amerikanische Regierung im Konfliktfall ganz ähnliche Reflexe hat. Eine gute Information aus Kabul ist keine Information. In Berlin werden neuerdings Journalisten aus den Kreisen für Hintergrundgespräche ausgeschlossen, wenn sie in der Antiterrorfrage kritisch über den Kanzler und die Regierung berichten.

Im Krieg scheinen Bush, Schröder und Putin in ihrer Geisteshaltung nicht weit voneinander entfernt zu sein. Mangelnde Liberalität ist der Kitt die Antiterrorkoalition – ich fürchte, das wird sich auch in vielen anderen Fragen noch zeigen. Doch in diesem Fall ist nicht der Westen der Lehrmeister. Die westlichen Politiker können, wenn Sie mir dieses etwas sarkastische Fazit erlauben, noch viel von den Russen lernen. Denn Moskau bildet bei der modernen, effizienten Kontrolle der Medien und der Gesellschaft – wie Karl Marx sagen würde – unbestritten die Avantgarde.